Allgemeine
Geschäftsbedingungen

für Dienst- und Werkleistungen
der XETICS GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienst- und Werkleistungen, welche gegenüber einem Kunden, der Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, auf Basis eines Auftrages oder einer Auftragsbestätigung und, sofern verfügbar, eines Pflichtenheftes von der XETICS GmbH („XETICS“)
geleistet werden.
Auftrag, Auftragsbestätigung und, sofern vorhanden, das Pflichtenheft werden innerhalb dieser Bestimmungen gemeinsam als „Vertrag“ bezeichnet.

§ 1 – Art und Umfang der Beratungs- und Dienstleistungen
  1. XETICS erbringt Beratungs- und Dienstleistungen zur Unterstützung von Kunden insbesondere in der Optimierung von Maschinen-, Fabrik- und Unternehmensprozessen sowie Integrationsleistungen im Bereich digitaler Transformation und Industrie 4.0 mittels IT-Tools, wie u.a. die Lösungen von XETICS. Art, Ort, Zeit und Umfang der Beratungs- und Dienstleistungen werden in dem jeweiligen Vertrag bestimmt.
  2. XETICS erbringt die Beratungs- und Dienstleistungen gemäß diesem Vertrag nach dem bei Vertragsschluss aktuellen Wissensstand und durch qualifiziertes Personal.
  3. XETICS ist berechtigt, einzelne Leistungen auch durch Unterauftragnehmer erbringen zu lassen. 
  4. Werkvertragliche Leistungen sind von XETICS nicht geschuldet, soweit die Vertragsparteien nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart haben.
§ 2 – Mitwirkungsleistungen des Kunden
  1. Der Kunde wird den Gegenstand des Vertrags detailliert (unter anderem Art und Umfang der geschuldeten Leistung sowie Dauer der Leistungserbringung und Termine) mit XETICS abstimmen und XETICS bei der Erbringung der Beratungs- und Dienstleistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird XETICS insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen und dafür Sorge tragen, dass XETICS in ausreichender Anzahl geeignete Ansprechpartner mit dem erforderlichen Fachwissen zur Verfügung stehen.
  2. Für die Prüfung und Evaluierung der Geeignetheit und Performance von Drittsystemen und/oder Applikationen ist allein der Kunde verantwortlich, auch wenn diese von XETICS empfohlen worden sind. Dies gilt nicht, wenn die Prüfung und Evaluierung nach dem Vertrag von XETICS geschuldet ist; insoweit bleibt XETICS für die Richtigkeit der Prüfung der Drittsysteme hinsichtlich des Standes verantwortlich, in dem sich diese zum Zeitpunkt der Prüfung durch XETICS befanden.
  3. Der Kunde wird XETICS bei Bedarf Zugang zu seinen Gebäuden und Räumlichkeiten gewähren, soweit dies zur Leistungserbringung durch XETICS erforderlich ist.
  4. Der Kunde wird selbst eine ordnungsgemäße Datensicherung der Beratungs- und Dienstleistungsdokumente sicherstellen.
  5. In dem jeweiligen Vertrag können weitere Mitwirkungspflichten des Kunden vereinbart werden.
  6. Im Falle von Verstößen des Kunden gegen seine Mitwirkungspflichten verlängern sich etwaige von XETICS einzuhaltende Leistungsfristen um die durch den Verstoß verursachte Verzögerung sowie eine angemessene Anlaufzeit. Zudem wird XETICS von ihrer Leistungspflicht frei, soweit ihr infolge der Mitwirkungspflichtverletzung und/oder hierdurch bedingte Verzögerungen ursprünglich eingeplante Ressourcen (Mittel, Personal) nicht mehr zur Verfügung stehen. Mehraufwände, die XETICS infolge der Verletzung von Mitwirkungspflichten entstehen, sind dieser von dem Kunden in angemessener Höhe zu vergüten.
§ 3 – Vergütung
  1. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, werden die von XETICS erbrachten Beratungs- und Dienstleistungen nach Zeitaufwand vergütet. Ggfs. anfallender Materialaufwand wird gesondert vergütet. Vom Kunden zu vertretende Wartezeiten der XETICS Mitarbeiter werden wie Arbeitszeiten vergütet. Reisekosten und Spesen, welche XETICS ihren im Rahmen dieser Leistungen eingesetzten Mitarbeitern nach der jeweiligen Reisekostenordnung von XETICS zu zahlen hat, werden dem Kunden weiterberechnet.
  2. Soweit nicht ausdrücklich anders bezeichnet, sind in Angeboten von XETICS genannte Gesamtpreise und -zeiten unverbindliche Schätzungen des nach fachmännischer Berechnung zu erwartenden Kosten- und Zeitaufwands.
  3. Die von XETICS erbrachten Beratungs- und Dienstleistungen werden dem Kunden monatlich und/oder spätestens nach Abschluss der Leistungen ordnungsgemäß in Rechnung gestellt.
  4. Die Preise verstehen sich rein netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  5. Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von XETICS schriftlich anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung des Kunden stammt aus demselben Vertragsverhältnis.
§ 4 – Zahlungsfristen/Verzug
  1. Sofern im Vertrag nicht anderslautend geregelt, sind die Rechnungen jeweils innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungseingang beim Kunden ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  2. Gerät der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, ist XETICS berechtigt, von dem Zeitpunkt des Verzugseintritts an Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen.
  3. Im Falle des Verzugs des Kunden ist XETICS zur Zurückhaltung ihrer Leistungen berechtigt. Zurückbehaltene noch ausstehende Leistungen wird XETICS während des Verzugs des Kunden nur gegen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen ausführen.
§ 5 – Leistungsstörungen
  1. Wird die Beratungs- und Dienstleistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat XETICS dies zu vertreten, ist XETICS verpflichtet, die Dienstleistung ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen. Voraussetzung ist eine vorangehende Rüge des Kunden, die unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis, in Textform gegenüber XETICS erfolgen und die Pflichtverletzung so detailliert wie möglich beschreiben muss. Sofern XETICS noch nicht mit der Erbringung der Leistungen begonnen hat, ist der Kunde gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  2. Gelingt die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung aus von XETICS zu vertretenen Gründen auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten, angemessenen Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall hat XETICS Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen.
§ 6 – Haftung
  1. Für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind, haftet XETICS - aus welchen Rechtsgründen auch immer - nur:
    • bei Vorsatz, oder
    • bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers, der gesetzlichen Vertreter, der Organe oder leitenden Erfüllungsgehilfen, oder
    • bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, oder
    • bei Mängeln, die XETICS arglistig verschwiegen hat, oder
    • im Rahmen einer Garantiezusage, oder
    • soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden zwingend gehaftet wird. 

Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (insbesondere der Pflicht zur rechtzeitigen und mängelfreien Leistungserbringung) haftet XETICS darüber hinaus auch bei grober Fahrlässigkeit nicht-leitender Erfüllungsgehilfen sowie bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen

2. Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf einer fehlerhaften Leistungserbringung von XETICS beruhen, verjähren in 12 Monaten. Die Verjährung beginnt im Falle von Dienstleistungen im Zeitpunkt der Erbringung der Leistung, im Falle von Werkleistungen mit deren Abnahme, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

§ 7 – Datenschutz

XETICS erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Abwicklung, Erfüllung und Änderung des mit dem Kunden begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind und/oder soweit der Kunde in die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung eingewilligt hat.

§ 8 – Geheimhaltung
  1. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, alle ihnen anlässlich der Vertragsdurchführung bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder sonstigen vertraulichen Informationen der anderen Vertragspartei geheim zu halten. Die vertraulichen Informationen und diese verkörpernden Unterlagen dürfen an der Vertragsdurchführung nicht beteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Vertragsparteien verwahren und sichern die Informationen und Unterlagen so, dass ein Missbrauch durch Dritte ausgeschlossen ist, mindestens jedoch mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Nicht von der Geheimhaltungspflicht umfasst sind Informationen und Unterlagen, die zum Zeitpunkt der Offenlegung allgemein bekannt und zugänglich sind oder es nachträglich ohne Verschulden der empfangenden Vertragspartei werden oder der empfangenden Vertragspartei zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits bekannt waren oder ihr später von Dritten berechtigterweise zugänglich gemacht worden sind, von der empfangenden Vertragspartei unabhängig entwickelt werden oder von der empfangenden Vertragspartei aufgrund einer bindenden behördlichen oder gerichtlichen Entscheidung offengelegt werden müssen.
  2. XETICS ist zur Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Kunden berechtigt; bei einer Veröffentlichung in anonymisierter Form ist die Zustimmung des Kunden entbehrlich. 
§ 9 – Schlussbestimmungen
  1. Entgegenstehende, ergänzende oder von den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von XETICS abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, XETICS hätte ihrer Geltung schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch, wenn XETICS mit der Erbringung der Leistungen in Kenntnis der entgegenstehenden, ergänzenden oder abweichenden Bedingungen beginnt.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder ergänzungsbedürftig sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden anstelle der unwirksamen oder ergänzungsbedürftigen Bestimmungen eine neue Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
  3. Die Geschäftsbeziehung zwischen XETICS und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.
  4. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand der Sitz von XETICS. XETICS bleibt jedoch berechtigt, den Kunden an dem für diesen allgemein geltenden Gerichtsstand zu verklagen.